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| BVerwG, 23.04.1996 - 1 A 5.93 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 20.93
Verbot und Auflösung einer kurdischen Vereinigung - Teilorganisation der …
Auszug aus BVerwG, 23.04.1996 - 1 A 5.93
Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat auf seinen zwischen den Parteien ergangenen Beschluß vom 20. September 1994 - BVerwG 1 VR 3.94 - sowie auf seine der Beklagten bekannten Beschlüsse in den rechtlich und tatsächlich im wesentlichen gleichgelagerten Aussetzungsverfahren anderer kurdischer Vereinigungen Bezug (vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 15.93 - und - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18). - BVerwG, 06.07.1994 - 1 VR 15.93
Wiederherstellung einer aufschiebenden Wirkung - Verbot einer Organisation - …
Auszug aus BVerwG, 23.04.1996 - 1 A 5.93
Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat auf seinen zwischen den Parteien ergangenen Beschluß vom 20. September 1994 - BVerwG 1 VR 3.94 - sowie auf seine der Beklagten bekannten Beschlüsse in den rechtlich und tatsächlich im wesentlichen gleichgelagerten Aussetzungsverfahren anderer kurdischer Vereinigungen Bezug (vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 15.93 - und - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18). - BVerwG, 20.09.1994 - 1 VR 3.94
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 23.04.1996 - 1 A 5.93
Zur Begründung im einzelnen nimmt der Senat auf seinen zwischen den Parteien ergangenen Beschluß vom 20. September 1994 - BVerwG 1 VR 3.94 - sowie auf seine der Beklagten bekannten Beschlüsse in den rechtlich und tatsächlich im wesentlichen gleichgelagerten Aussetzungsverfahren anderer kurdischer Vereinigungen Bezug (vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. Juli 1994 - BVerwG 1 VR 15.93 - und - BVerwG 1 VR 20.93 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 18).